Pflege ist ein zentrales Thema unserer älter werdenden Gesellschaft. Laut der letzten offiziellen Pflegestatistik von 2021 gibt es mittlerweile 5 Millionen Pflegebedürftige. Um sie zu versorgen, arbeiten schon heute mit deutlich mehr als 1,2 Millionen Beschäftigten mehr Menschen in der Pflege als in der deutschen Automobilindustrie. Aufgrund des demografischen Wandels wird sich die Zahl der Pflegebedürftigen und auch der Beschäftigten bis zum Jahr 2050 mehr als verdoppeln. Pflege in Deutschland braucht Zukunft – weil eine Zukunft ohne Pflege nicht funktioniert.
Und die zentrale Frage für die Zukunft lautet: Was ist eigentlich gute Pflege und wie wird sie umgesetzt?
Bei der Suche nach dieser Antwort müssen private, kirchliche, gemeinnützige und kommunale Träger mit der Politik gemeinsam nach verlässlichen Rahmenbedingungen suchen.
Der Arbeitgeberverband Pflege e.V. (AGVP) ist seit 2009 die politische, wirtschaftliche und tarifliche Interessensvertretung von 955 Mitgliedsunternehmen mit rund 80.000 Mitarbeitern.
Dazu gehören die namhaftesten und größten Unternehmen der Altenpflege. Rund 65.304 pflegebedürftige Menschen in Deutschland werden von unseren Mitgliedsunternehmen betreut. Der Arbeitgeberverband Pflege tritt für die Geschlossenheit der Branche ein und kooperiert mit den wesentlichen Vertretern der Sozialwirtschaft und branchennahen Unternehmen. Die Mitglieder des Verbandes setzen sich gemeinschaftlich für eine zukunftsfähige Gestaltung der Altenpflege und für neue Wege bei der Gewinnung von Fach- und Führungskräften ein.
Als starkes Bündnis gestaltet der AGVP gemeinsam mit dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) in der für fünf Jahre berufenen Pflegekommission die Arbeitsbedingungen und Löhne für die Altenpflege.
Der Kabinettsbeschluss der Bundesregierung zum Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) stößt auf Kritik. Aus Sicht des Arbeitgeberverbands Pflege (AGVP) legt der Entwurf die falschen Schwerpunkte und löst das Problem der Leiharbeit nicht, sagt AGVP-Präsident Thomas Greiner:
„Der Gesetzentwurf zur Pflege ist eine Mogelpackung und hat seinen Namen nicht verdient. Wer immer hier unterstützt werden soll: Pflegebedürftige, die keinen ambulanten Dienst finden oder lange auf einen Heimplatz warten müssen, sind es jedenfalls nicht. Deren Versorgungssicherheit ist weiterhin akut gefährdet. Der Gesetzentwurf stabilisiert zwar kurzfristig die Finanzen der sozialen Pflegeversicherung, verfehlt aber darüber hinaus seine Wirkung. Mit diesem Entwurf steuern wir weiter in die Versorgungskatastrophe.“
Dazu komme, dass der Entwurf des PUEG lediglich vorgebe, das Problem der überteuerten Leiharbeit anzugehen. Greiner kritisiert: „Bundesminister Karl Lauterbach streut den Betreibern von Pflegeheimen Sand in die Augen: Nicht die Leiharbeit, sondern ihre Refinanzierung durch die Pflegekassen wird begrenzt.“ Es sei absurd, einen wirtschaftlichen Anreiz zum Verzicht auf Leiharbeit setzen zu wollen – dieser bestehe ohnehin. Greiner fordert:
„Die Politik muss verhindern, dass Heime durch Leiharbeitsfirmen erpressbar sind. Dafür brauchen die Einrichtungen mehr Freiheit bei der Personalplanung. Dann könnten diese auch wieder mehr Pflegebedürftige versorgen. Wer professionelle Pflege benötigt, soll sie bekommen. Unser Appell: Ermöglichen Sie den Heimen und ambulanten Diensten, den Pflegebedürftigen zu helfen!“
Aus Sicht des Arbeitgeberverbands Pflege (AGVP) verfehlt die Kritik am Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) den Kern des Problems: Wenn Heime und ambulante Dienste schließen, rauschen wir in die Versorgungskatastrophe.
Die Menschen in Deutschland misstrauen der Pflegeversicherung. Das zeigt eine Forsa-Umfrage im Auftrag der Krankenkasse DAK. Bei der Vorstellung der Umfrage am 22. März 2023 forderten DAK, Diakonie und Landkreistag einen Steuerzuschuss zur Pflegeversicherung und warnten vor der Gefahr einer Versorgungskatastrophe. Dazu AGVP-Präsident Thomas Greiner: „Die Warnung von DAK, Diakonie und Landkreistag vor einem Pflegekollaps ist richtig. Unverständlich ist, dass sie den Grund für die Versorgungskatastrophe verschweigen: Das Heimsterben schreitet voran und ambulanten Diensten droht der Kahlschlag. Ohne Heime und Dienste werden Pflegebedürftige vergeblich auf professionelle Hilfe warten. Da geht es nicht um Steuerzuschüsse, sondern um die Frage: Wer pflegt überhaupt die Pflegebedürftigen?“
Greiner fordert Politik und Pflegekassen auf, den Erhalt von Pflegeheimen und ambulanten Diensten in den Vordergrund zu stellen, um so die Katastrophe abzuwenden. Dazu müsse es den Heimen ermöglicht werden, ihre freien Betten zu belegen. Auch eine realistische Berechnung der Vergütung von Pflege sei vonnöten. Greiner weiter:
„Wegen unrealistischer, unflexibler Personalschlüssel müssen Pflegeheime reihenweise Bedürftige ablehnen, obwohl Betten frei sind. Die Pflegekassen und Länder treiben die Einrichtungen mit konsequenter Unterfinanzierung in den Ruin. Es ist Zeit, das Fundament der Altenpflege zu reparieren, anstatt Luftschlösser zu bauen.“