Zweite Stellungnahme: Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG

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Entwurf einer zweiten Stellungnahme des Arbeitgeberverbandes Pflege e.V. zum Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG)

Stellungnahme des AGVP zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Ebenfalls beigefügt ist der Gesetzentwurf. Ziel ist, den Gesetzentwurf am 29. April 2020 im Bundeskabinett zu beschließen und dann in den Bundestag zur Verabschiedung einzubringen. Das Gesetz bedarf der Zustimmung im Bundesrat und ergänzt bereits das erste Gesetz, welches Ende März verabschiedet wurde.

Gesetzentwurf:

Stellungnahme des AGVP:

In unseren Stellungnahmen beziehen wir gezielt Position zu Gesetzesvorhaben, politischen Initiativen und aktuellen Entwicklungen in der Pflegepolitik. Sie richten sich insbesondere an Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung, sowie Fachmedien und -öffentlichkeit und verleihen der Sichtweise der Pflegewirtschaft Gehör.

Presseservice

Zweite Stellungnahme: Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG

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